Coronavirus, Vorstandsvergütung

Update: Immediate tax measures to take account for effects of Coronavirus

The Coronavirus pandemic (COVID-19/SARS-CoV-2) poses fundamental medical, but also economic challenges for the entire world. According to the German Federal Government’s package of measures dated 13 March 2020, tax measures should be made possible to avoid undue hardship in an unbureaucratic manner. This is being implemented by the Federal Ministry of Finance, along with the […]
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Coronavirus, Vorstandsvergütung

Update: Steuerliche Sofortmaßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Die Coronavirus-Pandemie (COVID-19/SARS-CoV-2) stellt die ganze Welt vor grundlegende medizinische, aber auch wirtschaftliche Herausforderungen. Nach dem Maßnahmenpaket der Bundesregierung vom 13.3.2020 wurden am 19.3.2020 weitere steuerliche Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten auf den Weg gebracht. Das BMF erließ dazu, gemeinsam mit den obersten Finanzbehörden der Länder, zwei Schreiben. Zwischenzeitlich wurde zudem eine Fristverlängerung bei der […]
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Corona-Pandemie: Steuerliche Übergangsregelungen für Grenzpendler

Das BMF schafft Sonderregelungen für Grenzpendler, um mögliche steuerliche Konsequenzen bei Home-Office Tätigkeiten während der Corona-Pandemie zu verhindern. Grenzpendler drohen steuerliche Konsequenzen Aufgrund der derzeitigen Empfehlungen in der Corona-Pandemie bleiben viele Grenzpendler zuhause. Dies kann jedoch steuerliche Folgen auslösen. Denn nach den Regelungen einiger Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) fällt das Besteuerungsrecht an den Wohnsitzstaat zurück, wenn die […]
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ATADUmsG Hinzurechnungsbesteuerung, Erweiterte Kürzung Indirekte Steuern, Umsatzsteuerrecht, Forderungsverzicht, Fremdvergleichsgrundsatz, Coronavirus

Steuerliche Maßnahmen während der Coronavirus-Pandemie

Die OECD hat am 16.3.2020 und 20.3.2020 Empfehlungen veröffentlicht, wie Regierungen und Steuerbehörden die durch die Coronavirus-Pandemie ausgelöste Belastung der Steuerpflichtigen minimieren können. Diese könnten insb. dann zur Anwendung kommen, wenn Steuerpflichtige aufgrund von Liquiditätsproblemen in Schwierigkeiten geraten, ihre Steuererklärungs- und Zahlungspflichten einzuhalten. Die Empfehlungen sollen nationale Steuerverwaltungen unterstützen, geeignete steuerliche Entlastungsmaßnahmen einzuleiten. Sie lassen […]
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Investitionsabzugsbetrag BEPS, Country-by-Country-Reporting, Umsatzsteuer, R&D tax credit, CFC rules, EU Steuer

CFC rules may violate EU law in cases involving third countries

The German CFC rules have sharp teeth that are often overlooked or underestimated in practice. For one thing, the low-tax threshold is (too) high – currently still 25% – and, for another, the CFC rules even apply to foreign passive investment income (FPII) in mini-shareholdings – from 1% and possibly even less. In EU/EEA cases, […]
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ATADUmsG Hinzurechnungsbesteuerung, Erweiterte Kürzung Indirekte Steuern, Umsatzsteuerrecht, Forderungsverzicht, Fremdvergleichsgrundsatz, Coronavirus

Finanzierung wie unter fremden Dritten?

Neues zum Fremdvergleichsgrundsatz: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat seine „neue Rechtsprechung“ zur Sperrwirkung von Art. 9 OECD-MA im Zusammenhang mit der Berichtigung von Teilwertabschreibung auf Gesellschafterdarlehen auf der Grundlage von § 1 AStG grundlegend bestätigt und konkretisiert (Az. I R 32/17, I R 5/17 und I R 54/17). Worum ging es? In der Sache I R 32/17 hatte […]
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Umwandlungssteuerrecht, Gewerbesteueranrechnung, real estate, Umsatzsteuerbefreiungen, Digitale Besteuerung, Anti-Treaty-Shopping-Regelung, R&D, Hinzurechnungsbesteuerung tax credit, cash tax position

ATADUmsG soll Hinzurechnungsbesteuerung reformieren

Das Bundesfinanzministerium hat am 10.12.2019 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATADUmsG) veröffentlicht. Dieser sieht insbesondere im Außensteuergesetz weitreichende Änderungen vor, die auch die sog. Hinzurechnungsbesteuerung (§§ 7-14 AStG) betreffen. Wer erwartet hat, dass damit zugleich eine längst überfällige Fundamentalreform der Regelung umgesetzt wird, dürfte jedoch enttäuscht werden. Vielmehr orientiert sich der Entwurf […]
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Emittentenleitfaden Ad-hoc-Publizität, Dividendeneinkünfte, Quick Fixes, ATAD, lump-sum taxation, Präferenzregelung, MoPeG

Verschärfungen im Internationalen Steuerrecht durch ATAD-Umsetzungsgesetz geplant

Mit dem kürzlich veröffentlichten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz – ATADUmsG) sollen die europäischen Vorgaben zur Entstrickungs- und Wegzugsbesteuerung und zur Bekämpfung hybrider Gestaltungen ins deutsche Recht umgesetzt werden. Außerdem soll die Hinzurechnungsbesteuerung reformiert und zeitgemäß ausgestaltet werden. Des Weiteren sollen die Verrechnungspreisvorschriften und entsprechenden Dokumentationsvorschriften verschärft werden. Im Übrigen sieht der […]
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Transfer Pricing, Real Estate, DAC6

Hinzurechnungsbesteuerung kann in Drittstaatenfällen gegen EU-Recht verstoßen

Die deutschen Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung sind ein scharfes Schwert, das in der Praxis oftmals übersehen und/oder unterschätzt wird. Dies gilt einerseits aufgrund der (zu) hohen Niedrigsteuerschwelle (derzeit noch 25%) und andererseits, weil selbst bei sprichwörtlichen Mini-Beteiligungen (ab 1% – ggf. sogar weniger) die Hinzurechnungsbesteuerung für Einkünfte mit Kapitalanlagecharakter zu beachten ist. In EU/EWR-Fällen besteht gemäß […]
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BFH Attac Gemeinnütztigkeit, Sperrwirkung, Pensionsfonds, Coronavirus

Neues zum Fremdvergleichsgrundsatz

In zwei weiteren jüngst veröffentlichten Entscheidungen (I R 51/17 und I R 81/17, beide v. 27.2.2019) hat der Bundesfinanzhof seine neue Rechtsprechung zur steuerlichen Behandlung von Aufwendungen aus der Ausbuchung von Darlehensforderungen gegen ausländische Tochtergesellschaften bestätigt. Zugleich hat er sie aber auch feinsinnig nachjustiert. So bekräftigte der Gerichtshof – wenig überraschend – die fehlende Sperrwirkung […]