Die Nationale Wasserstoffstrategie – Wasserstoff als Kupplung der Sektorkopplung

Das Bundeskabinett hat am 10. Juni 2020 die Nationale Wasserstoffstrategie (NWS) beschlossen. Sie knüpft damit an das Konjunkturpaket vom 3. Juni 2020 zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise an und stellt einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zur Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft in Deutschland dar. Bereits zuvor hatte die Bundesregierung mit dem nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie und […]
Kapazitätsmarkt EEG-Umlage, Konjunkturpaket

Das Corona-Konjunkturpaket: Mit Wumms in die Energiewende?

Die Bundesregierung hat sich zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise in der Nacht des 3.6.2020 auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt. Auch in die Energiewende soll investiert werden: mit einer erhöhten Kaufprämie für Elektroautos, einem Zuschuss aus Haushaltsmitteln für die Absenkung der EEG-Umlage in den Jahre 2021 und 2022 und mit einer umfassenden Wasserstoffstrategie soll das […]
Kapazitätsmarkt EEG-Umlage, Konjunkturpaket

Bonner Energierechtsforum 2020: Der Weg zur Dekarbonisierung in der Energiewirtschaft

Der Begriff der „Energiewende“ wird in der öffentlichen Debatte zunehmend von einem Schlagwort verdrängt, das mehr nach Entbehrung als nach Aufbruch zu neuen Ufern klingt: Dekarbonisierung. Alles soll dekarbonisiert werden – ein eigens gebildetes Klimakabinett hat den Kampf gegen den Klimawandel zur ressortübergreifenden Aufgabe erklärt. Der Energiewirtschaft kommt dabei eine Schlüsselrolle zu: Sie soll sich […]
Kapazitätsmarkt EEG-Umlage, Konjunkturpaket

EuGH lockert das beihilferechtliche Korsett für deutsches Energierecht

Der Europäische Gerichtshof hat überraschend ein Urteil der Vorinstanz gekippt und eine Entscheidung der EU-Kommission aufgehoben, mit der diese die Begrenzung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen im Erneuerbare Energien Gesetz 2012 (EEG 2012) für teilweise beihilferechtswidrig erklärt hatte (Urteil von 28.03.2019, C‑405/16 P). Die Entscheidung hat wegen ihrer Begründung besondere Tragweite. Umlagesystem des EEG 2012 […]