Kapazitätsmarkt EEG-Umlage

Bonner Energierechtsforum 2020: Der Weg zur Dekarbonisierung in der Energiewirtschaft

Expertentreffen zu Herausforderungen und Folgen der Energiewende am 13. Februar in Bonn

Der Begriff der „Energiewende“ wird in der öffentlichen Debatte zunehmend von einem Schlagwort verdrängt, das mehr nach Entbehrung als nach Aufbruch zu neuen Ufern klingt: Dekarbonisierung. Alles soll dekarbonisiert werden – ein eigens gebildetes Klimakabinett hat den Kampf gegen den Klimawandel zur ressortübergreifenden Aufgabe erklärt. Der Energiewirtschaft kommt dabei eine Schlüsselrolle zu: Sie soll sich […]
Kapazitätsmarkt EEG-Umlage

Droht wirklich der Blackout?

Die Sicherheit der deutschen Stromversorgung erregt die Gemüter

Verfolgt man die Presseberichte der vergangenen Tage, konnte man den Eindruck bekommen, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis in Deutschland die Lichter ausgehen. Diverse Medien, von F.A.Z.-Online, über Spiegel-Online bis zum Deutschlandfunk berichteten von einer „Blackout-Gefahr“ und einem „Stromchaos“. In der Tat war es an drei Tagen im Juni zu einer […]
Kapazitätsmarkt EEG-Umlage

EuGH lockert das beihilferechtliche Korsett für deutsches Energierecht

Deutsche EEG-Förderung und Begrenzung der EEG-Umlage nach dem EEG 2012 sind keine Beihilfen

Der Europäische Gerichtshof hat überraschend ein Urteil der Vorinstanz gekippt und eine Entscheidung der EU-Kommission aufgehoben, mit der diese die Begrenzung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen im Erneuerbare Energien Gesetz 2012 (EEG 2012) für teilweise beihilferechtswidrig erklärt hatte (Urteil von 28.03.2019, C‑405/16 P). Die Entscheidung hat wegen ihrer Begründung besondere Tragweite. Umlagesystem des EEG 2012 […]