TAXpod: Beschränkte Steuerpflicht bei in Deutschland registriertem IP

In dieser TAXpod-Folge diskutieren Jens Schönfeld und Goetz Kempelmann mit Nadia Altenburg und Benedikt Ellenrieder die beschränkte Steuerpflicht von Lizenzvergütungen für in inländischen Registern eingetragene Rechte. Nachdem die Problematik des weiten Wortlauts von § 49 EStG in Bezug zu Lizenzvergütungen zwischen ausländischen Parteien bekannt wurde, hat die Finanzverwaltung nunmehr im BMF Schreiben vom 6. November 2020 Stellung bezogen und bejaht die beschränkte Steuerpflicht ohne einen weiteren Inlands-Nexus. Vor diesem Hintergrund diskutiert das TAXpod-Team, weshalb eine einschränkende Auslegung rechtlich geboten ist.

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Jens Schönfeld ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Diplom-Kaufmann und Partner am Standort Bonn.

T +49 228/95 94-305 /-636
jens.schoenfeld@fgs.de