TaxPod: BMF-Schreiben zu „Zweifelsfragen bei § 6 Abs. 3 EStG“

#19.19: Übertragung auf Stiftungen, Gesamtplan, über- und unterquotale Übertragung von SBV etc. von Flick Gocke Schaumburg

In diesem Taxpod diskutieren Jens Schönfeld und Goetz Kempelmann mit Jochen Kotzenberg über das neue BMF Schreiben v. 20.11.2019 zu § 6 Abs. 3 EStG. Das BMF Schreiben findet sich hier. Darin greift die Finanzverwaltung insbesondere die bereits seit längerem veröffentlichte Rechtsprechung des BFH auf, die insbesondere die Ausgliederung und den Zurückbehalt von wesentlichen Betriebsgrundlagen vor unentgeltlichen Betriebsübertragungen adressiert. Auch weitere Fragen rund um § 6 Abs. 3 EStG werden erstmalig ausgeführt (Übertragung auf Stiftungen, Übertragungen unter Nießbrauchsvorbehalt, überquotale und unterquotale Übertragung von Sonderbetriebsvermögen). Überraschenderweise kommt es auch zum Ende der Gesamtplanprüfung bei Übertragungen im Dreieck gem. § 6 Abs. 5 EStG (GesV zu SBV zu GesV anstelle der unzulässigen Direktübertragung GesV zu GesV einer Schwestergesellschaft).

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Geschrieben von

Jens Schönfeld ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Diplom-Kaufmann und Partner am Standort Bonn.

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