TAXpod: Corona-Hilfspaket und aktuelle Rechtsprechung

Auch in diesen schwierigen Zeiten wollten wir einen TAXpod veröffentlichen, der natürlich nicht umhin kommt, die Maßnahmen des Corona-Hilfspakets im Überblick vorzustellen. Zum einen geht es um Steuererleichterungen (Stundung, Anpassung der Vorauszahlung) durch den Fiskus, zum anderen um weitreichende Änderungen im Zivilrecht, Insolvenzrecht, Kurzarbeitergeld sowie Direkthilfen und Liquiditätshilfen. Dazu ein Blick auf das Maßnahmenpaket in den USA.

Außerdem wollen wir versuchen, so gut wie möglich Normalität einkehren zu lassen und verschiedene aktuelle Entwicklungen aufzeigen:

  • BMF-Schreiben zur Lizenzschranke: BFH v. 6.11.2019, II R 34/16 bzgl. Schenkung unter Nießbrauchsvorbehalt mit Stimmrechtsvollmacht.
  • BFH v. 19.11.2019, IX R 24/18 zu der Frage, ob die Anwachsung eines Anteils an einer vermögensverwaltenden GbR eine Anschaffung iSv § 23 EStG sein kann inkl. verfahrensrechtlicher Fallstricke der gesonderten einheitlichen Feststellung.
  • Beitrittsaufforderung an das BMF in BFH I R 26/19 bzgl. der Bedeutung der Arbeitshilfe des BMF bei der Aufteilung eines Gesamtkaufpreises zwischen Gebäudewert und Grundstückswert.
  • BFH II R 37/18 zur Frage, ob ein vorbehaltenes Wohnrecht Teil der Gegenleistung und damit Bemessungsgrundlage der GrESt ist.
  • BFH v. 11.07.2019, I R 13/18 zur Gewerbesteuerpflicht.
  • FG Berlin Brandenburg v. 21.11.2019, 9 K 11108/17 zu Non-PE Modellen.
  • BFH v. 25.9.2019, I R 82/17 zur Einleitung eines Verständigungsverfahrens nach dem Schiedsübereinkommen.

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Geschrieben von

Jens Schönfeld ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Diplom-Kaufmann und Partner am Standort Bonn.

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