TAXpod: Umsetzung der Streitbeilegungsrichtlinie

In diesem ersten TAXpod des Jahres starten Jens Schönfeld und Goetz Kempelmann zunächst mit einem Überblick über verschiedene aktuelle Entwicklungen, bevor sie mit Dr. Noemi Strotkemper über die Umsetzung der Streitbeilegungsrichtlinie in das nationale Recht sprechen. Noemi ist Spezialistin für streitige (insbes. internationale) Steuerverfahren und hat sich in ihrer mehrfach national und international ausgezeichneten Dissertation intensiv mit der Streitbeilegungsrichtlinie auseinandergesetzt sowie in verschiedenen Foren dazu gesprochen. Am konkreten Fall erläutert Noemi die Fallstricke und Neuerungen, die mit der Umsetzung der Streitbeilegungsrichtlinie im Fall von Doppelbesteuerung zur Verfügung stehen.

Die anfänglich vorgestellten Themen umfassen im Einzelnen:

  • Update zur ATAD-Umsetzung.
  • Einstellung des Verfahrens zum Beihilfecharakter der Steuervergünstigungen für kommunale Querverbünde, BFH v. 29.1.2020, I R 4/20.
  • Untergang von Gewerbesteuerlichen Verlusten bei ruhendem Gewerbebetrieb, BFH v. 30.10.2019, IV R 59/16.
  • Einkünftekorrektur nach § 1 AStG bei Teilwertabschreibungen auf unbesicherte Darlehen sowie bei Buchwertübertragungen von Wirtschaftsgütern auf ausländische Tochtergesellschaften, BFH v.19.06.2019, I R 32/17.
  • Cum/Ex und Cum/Cum: Pressemitteilung des FG Hessen v. 30.1.2020 zu Cum/Cum; FG Köln v. 19.07.2019 2k 2672/17 zu Cum/Ex; Strafverfahren vor dem LG Bonn.
  • Umsatzsteuerliche Organschaft – wirtschaftliche Eingliederung bei Darlehensbeziehungen einer Holding zur Tochtergesellschaft, BFH v. 13.11.2019, V R 30/18.

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Geschrieben von

Jens Schönfeld ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Diplom-Kaufmann und Partner am Standort Bonn.

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