Podcast Steuerrecht

TAXpod: Europäisches Steuerrecht Teil II

#19.11: Diskussion mit Dr. Carsten Quilitzsch und Dr. Christian Kahlenberg über aktuelle Entwicklungen im europäischen Steuerrecht

In dieser Folge besprechen wir zunächst die beiden ganz aktuellen Folgeurteile des BFH nach dem „Piloturteil“ aus Februar (I R 73/16) zu § 1 AStG, Sperrwirkung von Art. 9 DBA, Konzernrückhalt, EuGH Hornbach etc. (I R 51/17 und I R 81/17). Experte ist Dr. Carsten Quilitzsch, der eines der beiden Verfahren als Prozessvertreter begleitet hat. […]
BFH Attac Gemeinnütztigkeit, Sperrwirkung

Neues zum Fremdvergleichsgrundsatz

BFH konkretisiert Rechtsprechung zur Anwendung von § 1 AStG bei grenzüberschreitenden Darlehensforderungen

In zwei weiteren jüngst veröffentlichten Entscheidungen (I R 51/17 und I R 81/17, beide v. 27.2.2019) hat der Bundesfinanzhof seine neue Rechtsprechung zur steuerlichen Behandlung von Aufwendungen aus der Ausbuchung von Darlehensforderungen gegen ausländische Tochtergesellschaften bestätigt. Zugleich hat er sie aber auch feinsinnig nachjustiert. So bekräftigte der Gerichtshof – wenig überraschend – die fehlende Sperrwirkung […]
Digitale Wirtschaft

Besteuerung für die digitale Wirtschaft: Kommt es zur Revolution der Verrechnungspreiswelt?

Aktuelle Besteuerungskonzepte für die digitale Wirtschaft lassen erhebliche Auswirkungen auf international anerkannte Besteuerungsprinzipien erwarten

Die zunehmende weltweite Vernetzung und virtuelle Integration von Prozessen und Daten hat dafür gesorgt, dass die digitale Wirtschaft längst über die Grenzen des Silicon Valley hinaus ein Tagesthema darstellt. Aus Perspektive der Unternehmen ist es wichtig, ihre klassischen Geschäftsmodelle an die heutigen Bedürfnisse anzupassen und zu vernetzen, um ihre Leistungen und Produkte weltweit anbieten zu […]
,
Facebook Geoblocking, Geoblocking-Verordnung

In your face! OLG Düsseldorf kassiert Facebook-Beschluss des Bundeskartellamts

Gericht gewährt Facebook Rechtsschutz gegen Auflage des BKartA, keine Daten von Facebook-Nutzern zu verarbeiten, die auf Webseiten Dritter erhoben werden

Die Entscheidung des Bundeskartellamts war im Februar durch die (Kartellrechts-)Welt gegangen: Mit den Mitteln des Kartellrechts sollte einer von vielen als übergriffig empfundenen Datenverarbeitung durch Facebook Einhalt geboten werden. Das mehrjährige Verfahren des Bundeskartellamtes (B6-22/16) haben viele Praktiker und Kartellbehörden auch außerhalb von Deutschland mit großem Interesse verfolgt. Die Verbotsentscheidung erregte entsprechende Aufmerksamkeit. Beim Aufeinandertreffen […]
Verbandssanktionengesetz Unternehmensstrafrecht Compliance Interne Untersuchungen

BMJV legt Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität vor

Verbandssanktionengesetz schafft gesetzliche Grundlage zur Sanktionierung verbands- bzw. unternehmensbezogener Straftaten

Das Bundesjustizministerum hat gemäß der Vorgabe aus dem Koalitionsvertrag den lange und mit Spannung erwarteten Entwurf eines „Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität“ vorgelegt. Der 147 Seiten starke Entwurf für ein Verbandssanktionengesetz zielt darauf ab, eine eigenständige gesetzliche Grundlage zur Sanktionierung von Verbänden zu schaffen, die dem Legalitätsprinzip unterliegt. Zudem soll durch das neue Unternehmensstrafrecht eine […]
,

TAXpod: Europäisches Steuerrecht Teil I

#19.10: Diskussion mit Dr. Christian Kahlenberg über Entwicklungen des Europäischen Steuerrechts in der Rechtsprechung des EuGH

In dieser Folge diskutieren wir mit Dr. Christian Kahlenberg über Entwicklungen des Europäischen Steuerrechts in der Rechtsprechung des EuGH und deren Rezeption durch die nationalen Gerichte und die Finanzverwaltung. Die Folge ist zweigeteilt. Im ersten Teil geht es zunächst um die Entwicklung bei finalen Verlusten (zuletzt EuGH Bevola). Sodann gehen wir auf das gewerbesteuerrechtliche Schachtelprivileg […]
Vorsteuerabzug Umwandlung, Deutscher Corporate Governance Kodex

DCGK 2019: Empfehlungen zu Vorstandsvergütung und Unabhängigkeit der Aufsichtsratsmitglieder

Veröffentlichung der neuen Fassung des Kodex nach Inkrafttreten des ARUG II erwartet

Mit der neuen Fassung des Corporate Governance Kodex hat die Regierungskommission „Deutscher Corporate Governance Kodex“ das Regelwerk einer umfassenden Prüfung unterzogen. Neben zahlreichen materiellen Änderungen wurde auch die Struktur des Kodex überarbeitet. Damit handelt es sich 17 Jahre nach Einführung des Kodex um die bislang umfangreichste und grundlegendste Reform. Der neue Kodex wird erst nach Inkrafttreten […]

Steuerentstehung bei ratenweise vergüteter Vermittlung

BFH: Nationale Regelung zur Steuerentstehung bei Teilleistungen nicht unionsrechtskonform

Nach deutschem Recht liegen Teilleistungen vor, wenn die Leistung wirtschaftlich teilbar ist und das Entgelt gesondert vereinbart wird (§ 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a S. 2, 3 UStG). Ob diese Regelung mit dem Unionsrecht vereinbar ist, daran hegte der Bundesfinanzhof in einem Verfahren, in dem es um eine in Raten fällige Vergütung für […]